Verbraucherzeitschriften im Ausland

Abstracts

Die Zeitschrift Informationen zum Verbraucherrecht des österreichischen Vereins für Konsumenteninformation (VKI) berichtet in einem Artikel vom 16.07.2008 über einen Widerspruch gegen die Speicherung von Bonitätsdaten. In einem – im Auftrag des BMSK (Bundesministeriums für Soziales und Konsumentenschutz) – geführten Musterprozess des VKI bestätigte das Berufungsgericht eindeutig das Widerspruchsrecht eines Betroffenen gegen die Verwendung von bonitätsrelevanten Daten einer Kreditauskunftei. Ein Betroffener, dessen bonitätsrelevanten Daten von einer Kreditauskunftei gespeichert und verwendet werden würden, hätte jederzeit einen Anspruch auf Widerspruch der Verwendung dieser Daten. Die Daten seien binnen 8 Wochen zu löschen. Solchen Daten läge nämlich weder eine gesetzliche Aufnahme zugrunde, noch seien die Daten nicht öffentlich, weil sie einem unbestimmten Personenkreis (Banken, Versandhäusern, Telekomanbietern) zugänglich seien.

(http://www.konsument.at/konsument/)

In einem von der europäischen Verbraucherschutzorganisation BEUC veröffentlichten Positionspapier, X/043/2008 vom 13.06. 2008, wird die Sicherheit von Patienten kommentiert, die ein Schwerpunktthema innerhalb der Europäischen Union darstellen sollte. So seien in den letzten Jahren sowohl auf nationaler und internationaler Ebene als auch innerhalb der EU bereits viele Initiativen ins Leben gerufen worden, nun sei aber die Zeit für konkrete Aktionen gekommen. Im Hinblick auf den bevorstehenden Entwurf der Kommission in dieser Sache fordert BEUC die Einführung einer effizienten Berichterstattung in allen Mitgliedsstaaten. Überdies wird ein systemischer Ansatz gefordert, um die Ursachen von Behandlungsfehlern zu ermitteln, sowie eine offene Kommunikationspolitik zwischen Patienten und Pflegern, ein patientenfreundliches Reklamationssystem und ein fairer Kompensierungsmechanismus und letztlich auch ein allgemeingültiges Klassifizierungssystem und eine Reihe von gemeinsamen Indikatoren, welche die Erfassung und die Analyse von Daten europaübergreifend ermöglichen sollen.

(http://www.beuc.org)

In der Zeitschrift des belgischen Verbraucherverbandes Du Côté des Consommateurs vom 23.06.2008 geht es u. a. um das Thema nachhaltiger Konsum. Im Rahmen einer Umfrage wollten die offiziellen Stellen diesbezüglich die Meinung der Bevölkerung zur Zukunft des Landes ermitteln und in diesem Zusammenhang konkret in Erfahrung bringen, welche Maßnahmen getroffen werden sollten, um die Zukunft des Landes nachhaltiger zu gestalten und die Achtung vor Mensch und Umwelt stärker zu integrieren. In diesem Sinne sei – vor allem auch in Zusammenarbeit mit CRIOC – vom 1. Mai bis 30. Juni 2008 eine öffentliche Erhebung hinsichtlich des Vorentwurfs des nationalen Plans für nachhaltige Entwicklung 2009-2012 durchgeführt worden. Dieser Plan sehe 23 verschiedene Aktionen vor: längerfristig angelegte Aktionen, thematische Aktionen, die z. B. Themen wie das Klima, Mobilität, Biodiversität, Ernährung, Wohnen, soziale Marktwirtschaft, den Kampf gegen die Armut, Umweltflüchtlinge, etc. umfassten, bis hin zu Aktionen im Sinne von good governance.

(http://www.oivo-crioc.org)

Die australische Verbraucherzeitschrift Choice befasst sich in ihrer Online-Ausgabe 07/08 u.a. mit der Senkung der Strafgebühren einer australischen Bank, der größten Genossenschaftsbank Australiens, CUA. Die Gebührenermäßigung soll auch unter dem Druck einer von Choice durchgeführten Kampagne für faire Bankgebühren erfolgt sein. Die landläufig berechneten Gebühren für die Überziehung eines Kontos, nicht eingelöste Schecks, etc. würden gesenkt werden und die Änderungen ab September dieses Jahres in Kraft treten. Jedoch berechne CUA im Gegensatz zu fast allen anderen großen Banken weiterhin eine Gebühr für nicht gedeckte Schecks, die auf einem Konto eingereicht werden. Zudem würden andere Gebühren erhöht werden. Jedoch erschienen angesichts dieser Ermäßigung die Strafgebühren einiger anderer großer Banken im Vergleich total exzessiv und laut Choice keinesfalls gerechtfertigt.

(http://www.choice.com.au/)

(Übersetzungen: Doris Luik, Hamburg)